Holger hat mich neulich an etwas erinnert, an das ich komischerweise schon länger nicht mehr gedacht habe. Kann sein, dass mir die anregenden Gespräche mit Holger fehlen und ich deswegen zwar entspannter, aber auch weniger tiefgründig durch die Welt laufe.
Holger hat mich zitiert mit dem Satz
Wenn ich das Geld hätte, würde ich die alle verklagen (und wenns nur ist, damit sie dumm gucken).
Holger auf lerigau.de
und da muss ich mich etwas erklären. Denn der Satz macht den Eindruck, ich würde Menschen verklagen wollen, damit ich schadenfroh mit dem Finger auf die selbigen zeigen kann. Das stimmt aber nicht. Ich möchte viel mehr rechtliche Klarheit schaffen, denn es gibt unheimlich viele Urban Legends über Dinge, die wir nicht tun dürfen, die wir zu befolgen haben oder die so nicht gehen. Manchmal mit falschen Gerichtsurteilen untermauert oder meist aber nur basierend auf Hörensagen oder falschem Rechtsverständnis.
Es gibt aber auch die vielen Ungerechtigkeiten, die nicht ausgefochten werden, weil man es sich nicht leisten will oder kann, damit vor Gericht zu ziehen. Zu abstrakt? Okay…
Reden wir erst einmal darüber wie Recht in Deutschland funktioniert.
Es gibt das Grundgesetz (Gratuliere …. 70 Jahre geworden diese Tage). Darin ist grob, aber zum Teil schon recht deutlich formuliert, welche Rechte und Pflichten ein Bürger in diesem Land hat. Weil es aber noch ganz viel mehr zu Regeln gibt, gibt es für beinahe jedes Thema ein spezielles Gesetz. Wo es kein Gesetz gibt, gibt es Verträge. Ein Vertrag ist im Prinzip alles, wo zwischen zwei Beteiligten eine (auch mündliche) Abmachung getroffen wird.
Wobei jedes Gesetz eigentlich auch nur Vertragswerk ist. Und es ist halt so, dass jeder höhere Vertrag das darunterliegende sticht. Bedeutet: Dinge, die schon im Arbeitsschutzgesetz geregelt sind, brauche ich eigentlich nicht erneut im Arbeitsvertrag regeln. Denn unter das Arbeitsschutzgesetz fällt sowieso jeder Arbeitnehmer in diesem Land.
Verträge und der Mensch machen die Sache kompliziert
Bis hier ist die Sache eigentlich einfach und eindeutig. Aber jetzt wird es bunt.
Obwohl ich Dinge in Verträgen nicht regeln muss, die bereits geregelt sind, kann ich diese Dinge trotzdem da rein schreiben. Ich kann also einem Angestellten nur 10 Tage Jahresurlaub gewähren, obwohl im Arbeitsschutzgesetz (ich glaube) 24 drin stehen. Ich kann also individuell alles regeln, was ich möchte. Das geht so lange gut, wie beide Vertragspartner glauben, dass alles korrekt ist.
Wenn jetzt aber der Arbeitnehmer nachschaut, kann er mehr Urlaub verlangen. Wenn der Arbeitgeber okay sagt, ist alles tuti. Wenn nicht, müsste der Arbeitnehmer halt vor Gericht ziehen und sein Recht einklagen.
Das Gericht ist also da, um geltende Gesetze durchzusetzen. Macht das aber nur dann, wenn jemand das Gericht darauf hinweist.
Wirkt auch noch einfach. Ist es aber nicht. Denn vor Gericht wird jeder versuchen, zu seinem Recht zu kommen. Und da wird es dann richtig kompliziert. Denn man kann jedes Gesetz, das es gibt, heranziehen und als Begründung für einen Passus in einem Vertrag nehmen. Es muss nur schlüssig sein, warum jetzt Gesetz xy zu tragen kommt und hier angewandt wird. Und dann …. ja dann ist alles doof.
Und was hat das mit dem Alex zu tun?
Weil es vor Gericht eben so kompliziert ist, ist es eben auch teuer sein Recht zu bekommen. Viele Dinge werden deswegen nicht zu Ende geklärt. Nicht jeder kann oder will sich überhaupt näher mit solchen Themen beschäftigen und in der Folge reimt sich jeder seine eigenen Tatsachen zusammen, wie etwas zu sein hat und trägt dieses als absolute Wahrheit durch die Welt. Und das macht mich ärgerlich und traurig. Es gibt aber halt auch viel Ungerechtigkeit, die ich aus der Welt schaffen wollen würde. Und das würde ich gerne aus der Welt schaffen.
Und wenn ich im Lotto gewinnen würde, dann würde ich halt gerne die Menschen dabei unterstützen jede kleine Ungerechtigkeit und falsche Aussage aus der Welt zu schaffen. Dabei müssen dann Grundsatzurteile herauskommen, die wiederum dazu führen, dass weiter Menschen Klarheit über ihre Lage haben.